Allgemeine Geschäftsbedingungen

der SMV Schmuck mit Vergangenheit GmbH

§ 1 Geltung

  1. Für alle Lieferungen der SmV Schmuck mit Vergangenheit GmbH (im folgenden „SmV“ ) auf Grund von Online-Bestellungen über den Online-Shop www.schmuck-mit-vergangenheit.de gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen (im folgenden „AGB“). Geschäftsbedingungen des Kunden gelten nicht, selbst wenn diesen nicht ausdrücklich widersprochen wird.


§ 2 Zustandekommen des Kaufvertrages

  1. Alle Angebote im Rahmen des Online-Shops sind freibleibend und beinhalten lediglich eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden zur Abgabe eines Vertragsangebots.
  2. Die Online-Bestellung des Kunden ist ein bindendes Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages über die bestellten Waren. Durch Anklicken des Buttons „“Kauf tätigen“ am Ende des Bestellvorgangs wird das für den Kunden verbindliche Angebot an SMV übersandt. Ebenso ist die Abgabe eines verbindlichen Angebots per Email, Fax, Brief oder Telefon möglich.
  3. Im Fall der Online-Bestellung wird SMV dem Kunden nach Eingang der Bestellung eine Eingangsbestätigung per Email senden. Diese bloße Eingangsbestätigung stellt noch keine Annahme des Angebots dar.
  4. Ein Kaufvertrag kommt erst dann zustande, wenn SMV dem Kunden innerhalb von 3 Tagen ab Aufgabe der Bestellung eine Vertragsbestätigung gesandt oder die Lieferung ausgeführt hat.


§ 3 Eingabefehler

  1. Der Kunde kann seine Eingaben vor Abgabe seiner Bestellung mit Hilfe des „Zurück“-Buttons korrigieren. Die Korrekturen können auch mittels der üblichen Tastatur- und Mausfunktionen (Zurück-Taste des Browsers) direkt auf der vorherigen Bestellseite in den entsprechenden Eingabefeldern erfolgen. Nach Anklicken des Buttons „Kauf tätigen“ ist eine Korrektur nicht mehr möglich.
  2. Zudem können Eingabefehler auch durch Abbruch des Kaufvorgangs und Neubeginn mit dem Bestellvorgang berichtigt werden.


§ 4 Vertragssprache


Für den Vertragsschluss steht ausschließlich die deutsche Sprache zur Verfügung.

§ 5 Preis, Zahlung; Versandkosten

  1. Alle Preise sind in Euro angegeben. Die Preise sind als Endpreise zu verstehen, d.h. sie beinhalten sämtliche Preisbestandteile, einschließlich der gesetzlichen deutschen Mehrwertsteuer. Hinzu kommen die Versandkosten gemäß nachfolgenden Bestimmungen.
  2. Die Preise gelten, soweit nicht ausdrücklich anderweitig vereinbart, ausschließlich Verpackung, Porto und Transportversicherung. Diese Versandkosten sind abhängig vom Bestellwert sowie vom Ort der Lieferung. Der Versand der Ware erfolgt auf Gefahr von SMV.
  3. Angaben zu den Versandkosten sind dem jeweiligen Angebot der Ware (Produktbeschreibung) zu entnehmen.


§ 6 Zahlungsbedingungen

  1. Für die Bezahlung der Lieferungen sind die im Online-Shop angegebenen Kreditkarten zugelassen. Im übrigen sind die Rechnungen, soweit nicht anders angegeben, per Vorkasse oder Giropay zahlbar. Bei Abholung der bestellten Ware in einer Filiale von SMV ist nach vorheriger Rücksprache mit SMV auch Barzahlung möglich.
  2. Bei Zahlung per Vorkasse ist die Zahlung innerhalb von 7 (sieben) Tagen nach Vertragsabschluss zu leisten. Maßgeblich ist der Zeitpunkt des Geldeingangs bei SMV.
  3. Aufrechnungsrechte stehen dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von SMV anerkannt sind. Ein Zurückbehaltungsrecht steht dem Kunden nur zu, soweit es auf demselben Vertragsverhältnis beruht.


§ 7 Lieferbedingungen

  1. Lieferungen werden nach Erhalt des vollständigen Kaufpreises zzgl. einer etwaigen Versandkostenpauschale ausgeführt. Teillieferungen sind zulässig, wenn dies für den Kunden zumutbar ist.
  2. Die Lieferzeit beträgt 4-6 Werktage ab Vertragsschluss, bei Sammelbestellungen aus verschiedenen Filialen 10-14 Tage.

 

§ 8 Gewährleistung

  1. Angaben zum Gegenstand der Lieferung oder Leistung sind keine Garantien für die Beschaffenheit der Waren, es sei denn, sie sind ausdrücklich als solche bezeichnet.
  2. Bei der angebotenen Ware handelt es sich um Gebrauchtschmuck, wenn nicht ausdrücklich in der Produktbeschreibung auf „Neuschmuck“ hingewiesen wird.
  3. Ist die Kaufsache mit einem Sachmangel behaftet, stehen dem Kunden, der Verbraucher ist, seine gesetzlichen Mängelhaftungsrechte zu.
  4. Ist der Kunde Unternehmer, der bei Abschluss des Vertrages in Ausübung seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt, oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen gelten die nachfolgenden Bestimmungen:
  • Mängelansprüche des Kunden setzen voraus, dass dieser seinen ggf. nach § 377 HGB geschuldeten Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten ordnungsgemäß nachgekommen ist.
  • Die Verjährungsfrist für Mängelansprüche beträgt bei Neuschmuck 12 Monate, gerechnet ab Gefahrenübergang. Die Verjährungsfrist im Fall eines Lieferregresses nach den §§ 478, 479 BGB bleibt unberührt.
  • Der Verkauf von Gebrauchtschmuck erfolgt unter Ausschluss jeglicher Gewährleistung.
  • Aufwendungsersatz- oder Schadensersatzansprüche wegen Mangel- oder Mangelfolgeschäden bestehen nur im Rahmen der Regelungen zu § 9.
  • Die Haftung für Beschaffenheits- oder Haltbarkeitsgarantien sowie die Haftung bei arglistigem Verschweigen von Mängeln, bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit und bei der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit wird durch vorstehende Bestimmungen nicht berührt. In diesen Fällen gelten die gesetzlichen Bestimmungen bzw. Gewährleistungsfristen.

 


§ 9 Schadenersatz

  1. In allen Fällen, in denen SMV aufgrund vertraglicher oder gesetzlicher Anspruchsgrundlagen zum Schadens- oder Aufwendungsersatz verpflichtet ist, haftet SMV nur, soweit ihr, ihren leitenden Angestellten und Erfüllungsgehilfen Vorsatz, grobe Fahrlässigkeit oder eine Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit zur Last fällt. Unberührt bleibt die verschuldensunabhängige Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz. Unberührt bleibt auch die Haftung für die schuldhafte Verletzung wesentlicher Vertragspflichten(=etwa solcher, die der Kaufvertrag dem Verkäufer nach seinem Inhalt und Zweck gerade auferlegen will oder deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Kaufvertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut und vertrauen darf). Die Haftung ist insoweit jedoch außer in den Fällen von Satz 1 und 2 auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden beschränkt. Eine Änderung der Beweislast zum Nachteil des Kunden ist mit den vorstehenden Regelungen nicht verbunden.
  2. Soweit die Schadensersatzhaftung gegenüber SMV ausgeschlossen oder eingeschränkt ist, gilt dies auch im Hinblick auf die persönliche Schadensersatzhaftung der Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.


§ 10 Eigentumsvorbehalt


Bis zur endgültigen Bezahlung des Kaufpreises zuzüglich Versandkostenpauschale bleibt die Ware Eigentum der SMV.

§ 11 Anwendbares Recht Gerichtsstand

  1. Sofern der Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, ist Gerichtsstand der Geschäftssitz der SMV GmbH; SMV ist jedoch berechtigt, den Kunden auch an seinem Wohnsitzgericht zu verklagen.
  2. Der Geschäftssitz der SMV GmbH ist weiterhin Gerichtsstand, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat oder seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort nach Bestellung aus dem Geltungsbereich der Bundesrepublik Deutschland verlegt. Dies gilt auch, falls Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt des Kunden im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.
  3. Für alle Ansprüche aus dem Vertrag gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Sofern der Kunde Verbraucher im Sinne des § 13 BGB ist und seinen gewöhnlichen Aufenthalt im Ausland hat, bleiben zwingende Bestimmungen dieses Staates unberührt.
  4. Sollten einzelne dieser Bedingungen nichtig oder unwirksam sein oder zwischen den Parteien einvernehmlich nicht durchgeführt werden, so wird die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.

 

§ 12 Vertragsspeicherung

  1. Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen werden Ihnen auch übersendet. Bitte sichern Sie diese vorsorglich auch selbst, indem Sie über die Druckfunktion Ihres Browsers diese Seite ausdrucken.
  2. Der Vertragstext ist für Sie nach Absenden der Bestellung nicht mehr zugänglich. Eine Speicherfunktion in wiedergabefähiger Form bietet SMV nicht an. Diese müssten Sie daher selbst veranlassen (z.B. durch Screenshot des jeweiligen Angebots).


§ 13 Datenschutz

  1. Die für die Geschäftsabwicklung notwendigen Daten des Kunden werden unter Beachtung des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) und des Telemediengesetzes (TMG) gespeichert und vertraulich behandelt. Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass SMV die im Zusammenhang mit der Vertragsbeziehung erhaltenen Daten erhebt, speichert, verarbeitet und nutzt, soweit dies für die ordnungsgemäße Bestellabwicklung und Information erforderlich ist. Eine Weitergabe von Daten an Dritte, an verbundene Unternehmen und Partnerunternehmen (z.B. DHL) findet nur statt, wenn dies zwingend zur Vertragserfüllung notwendig ist und der Kunde hiervon vor Vertragsabschluss in Kenntnis gesetzt wurde
  2. Die vom Kunden mitgeteilten Daten werden lediglich zur Erfüllung und Abwicklung der Bestellung genutzt (ausgenommen der Kunde wünscht eine zusätzliche Serviceleistung). Dies umfasst die Weitergabe der Daten zu Lieferzwecken an das mit der Lieferung beauftragte Versandunternehmen, soweit dies zur Lieferung der Waren notwendig ist, sowie ggf. bezüglich der Zahlungsdaten des Kunden die Weitergabe an die Hausbank zur Abwicklung von Zahlungen.
  3. Mit vollständiger Abwicklung des Vertrages und vollständiger Kaufpreiszahlung werden die Daten des Kunden für die weitere Verwendung gesperrt und nach Ablauf der steuer- und handelsrechtlichen Vorschriften gelöscht. Der Kunde hat ein Recht auf unentgeltliche Auskunft über seine gespeicherten Daten sowie ggf. ein Recht auf Berichtigung, Sperrung oder Löschung dieser Daten. Bei Fragen zur Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung der personenbezogenen Daten, bei Auskünften, Berichtigung, Sperrung oder Löschung von Daten kontaktieren Sie SMV bitte unter:


 SmV Schmuck mit Vergangenheit GmbH
 Martelenberger Weg 19
 D-52066 Aachen
 Email: zentrale[at]schmuckmitvergangenheit.de


§ 14 Verbraucherschlichtung, Information gemäß § 36 VSBG
Die Firma SmV GmbH ist weder bereit noch verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

 

II. Widerrufsbelehrung

Stand: 06/2014

 

Verbrauchern steht ein Widerrufsrecht nach folgender Maßgabe zu, wobei Verbraucher jede natürliche Person ist, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können:

Widerrufsrecht:

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer der Ware ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (SMV Schmuck mit
Vergangenheit GmbH, Martelenberger Weg 19, D-52066 Aachen, Tel: 0049 (0) 241 47983-0,
E-Mail: zentrale@schmuckmitvergangenheit.de)
mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief,
Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen,
informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular
verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs:

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Ware wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.

Wir tragen die Kosten der Rücksendung der Waren.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

SmV Schmuck mit Vergangenheit GmbH
Martelenberger Weg 19
D-52066 Aachen
Email: zentrale[at]schmuckmitvergangenheit.de